Das Land, die Menschen und auch die Wirtschaft sind bereit für Veränderung. Bereit, die Dinge anders zu denken, anders zu machen, so dass am Ende alle profitieren. Wir sind die Kraft, die dieses Land mutig, entschlossen und mit neuem Schwung aus der Krise in dieses entscheidende Jahrzehnt führt. Mit unserem Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2021 “Deutschland. Alles ist drin” und unserem Spitzenteam Annalena Baerbock und Robert Habeck bieten wir konkrete Antworten auf die drängenden Fragen der Zeit und machen ein Angebot für die ganze Gesellschaft.
Kapitel 1: Lebensgrundlagen schützen
Mit unserem Wahlprogramm haben wir den ambitioniertesten und umfassendsten Klimaplan vorgelegt, der in diesem Wahlkampf zur Abstimmung steht. Er nimmt das Pariser Klimaabkommen ernst, formuliert umsetzbare Ziele und hat den Anspruch, alle mitzunehmen mit Lösungen für unterschiedliche Lebenslagen. Unser Wahlprogramm denkt Klimaschutz, Wirtschaft und Soziales zusammen, fest verankert in freiheitlicher Gesellschaftspolitik.
Kapitel 2: In die Zukunft wirtschaften
In unserem Wahlprogramm formulieren wir Ideen für einen zukunftsfähigen Weg hin zu klimagerechten Wohlstand, Wertschöpfung und Innovation. Dieser führt über den Markt, auf dem sich durch kluge Impulse und die richtigen Anreize zukunftsträchtige Lösungen durchsetzen. Unser künftiger Wohlstand hängt davon ab, wie gut wir als Industrieland Ökologie und Ökonomie miteinander verbinden. Dieses Programm denkt beides zusammen. Wir nutzen die Investitionsprogramme, die uns aus der Corona-Krise führen, für die Erneuerung Richtung zukunftsfähiger, also nachhaltiger und digitaler Wirtschaft.
Kapitel 3: Solidarität sichern
Wir bringen die soziale Sicherung auf die Höhe der Zeit und schaffen Sicherheit im Übergang mit Kindergrundsicherung, Garantiesicherung, höherem Mindestlohn, guter Arbeit und Daseinsvorsorge. Wir erneuern das soziale Sicherheitsversprechen und ändern die Vorzeichen: Vorsorge soll zum Leitprinzip werden. Das gilt für das ganze Land: Wer auf dem Land wohnt, braucht genauso einen Zugang zu Ärzt*innen, schnellem Internet, öffentlicher Daseinsvorsorge wie Städter*innen. Und wer in der Stadt lebt, muss auch dort guten und bezahlbaren Wohnraum finden können.
Kapitel 4: Bildung und Forschung ermöglichen
Grüne Bildungspolitik ist Chancenpolitik. Mit unseren Plänen für die Verbesserung des Bildungssystems schaffen wir gleiche Lebenschancen und Zusammenhalt in einer vielfältigen Gesellschaft und legen mit unserer Bildungs- und Forschungspolitik den Grundstein für die Zukunft des Landes. Denn in guter Bildungspolitik, Aus- und Weiterbildung, in visionärer Forschung und kluger Wissenschaftspolitik liegt unendlich viel Potenzial, um dieses Land gerechter, moderner und krisenfester zu machen und die großen Krisen einzudämmen.
Kapitel 5: Zusammen leben
Wir setzen uns für eine starke Demokratie ein, in der das friedliche Zusammenleben von unterschiedlichen Menschen in Selbstbestimmung möglich ist. Das ist nicht utopisch, sondern realistisch. Und demokratisch. Dafür fördern wir Initiativen und Verbände in ihrem Engagement für die Demokratie, setzen uns dafür ein, die Vielfalt unserer Gesellschaft auch in staatlichen Institutionen abzubilden und verschlanken die Verfahren für Planungsbehörden und Gerichte. Und arbeiten für einen bürger*innennahen, effektiven und modernen Staat.
Kapitel 6: International zusammenarbeiten
Unser grüner Faden in der Internationalen Politik ist die Ausrichtung auf die globale sozial-ökologische Transformation. Wir setzen uns ein für eine vorausschauende, Krisen vermeidende und Widerstandskraft stärkende Politik, um den globalen Herausforderungen Klimakrise, Pandemien, Migration und wachsender Ungleichheit zu begegnen. Grundlage unserer Politik ist der feste Glaube an Kooperation und Multilateralismus, ausgehend von einer gestärkten und handlungsfähigen EU. Dabei wissen wir um die Hürden und Hindernisse, die innerhalb der EU, aber auch im globalen Machtgefüge und ducken uns vor schweren Fragen und Dilemmata nicht weg. Wir wollen die EU stärken und Bündnisse mit all denen schmieden, die bereit sind, auf Grundlage der rechtebasi erten, internationalen Ordnung und gemeinsamer Werte an der notwendigen Transformation unserer Wirtschaften und Gesellschaften zu arbeiten.
Download: Formate des Grünen Wahlprogramms
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