{"id":2208,"date":"2026-08-13T11:04:06","date_gmt":"2026-08-13T09:04:06","guid":{"rendered":"https:\/\/gruene-neuhofen.de\/?p=2208"},"modified":"2026-08-13T11:06:57","modified_gmt":"2026-08-13T09:06:57","slug":"gemeinderatssitzung-11-08-2026","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/gruene-neuhofen.de\/?p=2208","title":{"rendered":"Gemeinderatssitzung 11.08.2026"},"content":{"rendered":"\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><em>Die wichtigsten Punkte zusammengefasst:<\/em><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Zu Beginn stand wie gewohnt die Einwohnerfragestunde auf der Tagesordnung, die von den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern rege genutzt wurde. Es wurden Fragen zur Anstalt \u00f6ffentlichen Rechts, zu den Grundst\u00fccken, die an die GeoPfalz ver\u00e4u\u00dfert wurden, sowie zur Bew\u00e4sserung der \u00f6ffentlichen Gr\u00fcnfl\u00e4chen gestellt.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Zu den ersten beiden Punkten gab es Erl\u00e4uterungen durch den Ortsb\u00fcrgermeister, die den Fragestellerinnen aber dem Anschein nach nicht ausreichend genug waren.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Bew\u00e4sserung der Gr\u00fcnfl\u00e4chen wurde kritisch hinterfragt. So wurde gefragt, warum neue B\u00e4ume nicht intensiver bew\u00e4ssert werden und teilweise vertrocknen, w\u00e4hrend gleichzeitig weiterhin einj\u00e4hrige Blumenk\u00e4sten und Bl\u00fchstreifen mit erheblichem Aufwand gegossen werden.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Nachtragshaushalt<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Gr\u00fcnen haben den Nachtragshaushalt abgelehnt, da aus unserer Sicht der Gemeinde die Kosten zunehmend davonlaufen. Solange nicht konsequent die Ausgaben kritisch hinterfragt und priorisiert werden, werden wir dieser Finanzpolitik weiterhin nicht zustimmen. Die Verschuldung von Neuhofen wird laut Finanzvorschau auf Jahre hin dramatisch zunehmen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Im Zusammenhang mit der neuen Sporthalle wurde uns Gr\u00fcnen vorgeworfen, das Vorhaben verhindern zu wollen. Diese pauschale Aussage weisen wir zur\u00fcck. Tats\u00e4chlich haben wir dem Bauvorhaben letztlich zugestimmt \u2013 auch wenn die von uns vorgeschlagene Kostendeckelung abgelehnt wurde. Zudem war es Herr Dreyer, der darauf hingewiesen hat, dass w\u00e4hrend der Sanierung der Rehbachhalle dort kein Sportbetrieb m\u00f6glich sein wird und ein Ersatzbau notwendig ist. Aus unserer Sicht h\u00e4tte es bei der Planung und Ausgestaltung allerdings an der einen oder anderen Stelle auch eine Nummer kleiner sein k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Dar\u00fcber hinaus warf Herr Marohn Frau Winter vor, f\u00fcr die Untersuchungskosten im Zusammenhang mit den unerlaubten Erdablagerungen verantwortlich zu sein. Die Erdablagerungen wurden von Herr Marohn trotz Hinweisen von einem Mitarbeiter selbst in Auftrag gegeben und somit hat er den Versto\u00df gegen geltendes Recht und die entstandenen Kosten zu verantworten. Fakt ist: Die Ablagerung gro\u00dfer Mengen Erde ohne vorherige Untersuchung ist nicht zul\u00e4ssig. Die Gemeinde ist daher gefordert, die sichtbaren Verunreinigungen zu beseitigen. Geschehen ist dies bis heute nicht. <em>Weitere Informationen<\/em><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">B\u00fcrgerbeirat Tiefengeothermie\/ W\u00e4rmenetz<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Bereits im Vorfeld hatten sich zwei Fraktionen mit ihren Vorstellungen und W\u00fcnschen zum B\u00fcrgerbeirat an Herrn Marohn gewandt. Dar\u00fcber hinaus wurde sogar ein entsprechender Antrag gestellt, der jedoch nicht ver\u00f6ffentlicht wurde. Dies ist aus unserer Sicht problematisch, da eine solche Nichtver\u00f6ffentlichung nach den Vorgaben der Gemeindeordnung nicht zul\u00e4ssig ist.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Fraktion der Gr\u00fcnen steht voll und ganz hinter der Einrichtung des B\u00fcrgerbeirates. Uns ist dabei besonders wichtig, dass dieser nicht lediglich als Alibi-Gremium eingesetzt wird, sondern tats\u00e4chlich Einfluss nehmen und die Interessen der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger einbringen kann. Deshalb haben wir im Beschluss darauf gedr\u00e4ngt, nicht nur die Einberufung des B\u00fcrgerbeirates zu beschlie\u00dfen, sondern ausdr\u00fccklich auch die M\u00f6glichkeit offenzuhalten, zu einem sp\u00e4teren Zeitpunkt die Rahmenbedingungen, Aufgaben und Rechte des B\u00fcrgerbeirates anzupassen und gegebenenfalls zu erweitern.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Mitteilungen und Anfragen<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Der Radweg, der entlang der geplanten Strecke der PfalzTram gebaut werden soll, wurde vorerst gestoppt. Zu den Gr\u00fcnden wollte der B\u00fcrgermeister keine n\u00e4heren Angaben machen, au\u00dfer dass eine Vermessung von Grundst\u00fccken im Bereich der Rehbachstra\u00dfe stattfinden muss.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Nach unseren Informationen waren die bisherigen Planungen jedoch nicht korrekt. Die Kreisverwaltung hat den Bau deshalb gestoppt und Nachbesserungen an der Planung eingefordert. Leider waren in der Sitzung keine weiteren Details zu den konkreten Beanstandungen oder zum weiteren Vorgehen zu erfahren.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die wichtigsten Punkte zusammengefasst: Zu Beginn stand wie gewohnt die Einwohnerfragestunde auf der Tagesordnung, die&#8230;<\/p>\n","protected":false},"author":-1,"featured_media":2209,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[4,78,1],"tags":[],"class_list":["post-2208","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aktuelles","category-aus-dem-gemeinderat","category-uncategorized"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/gruene-neuhofen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2208","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/gruene-neuhofen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/gruene-neuhofen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-neuhofen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-neuhofen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2208"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/gruene-neuhofen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2208\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2212,"href":"https:\/\/gruene-neuhofen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2208\/revisions\/2212"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-neuhofen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/2209"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/gruene-neuhofen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2208"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-neuhofen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2208"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-neuhofen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2208"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}