{"id":2130,"date":"2026-06-23T17:22:20","date_gmt":"2026-06-23T15:22:20","guid":{"rendered":"https:\/\/gruene-neuhofen.de\/?p=2130"},"modified":"2026-08-07T14:05:13","modified_gmt":"2026-08-07T12:05:13","slug":"gemeinderatssitzung-22-juni-2026","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/gruene-neuhofen.de\/?p=2130","title":{"rendered":"Gemeinderatssitzung 23. 06. 2026"},"content":{"rendered":"\n
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Die wichtigsten Punkte zusammengefasst:<\/em><\/p>\n\n\n\n

Betreuende Grundschule der Rehbachschule: Erh\u00f6hung von Elternbeitr\u00e4gen, Verpflegungskosten und Ferienbetreuung<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Gleich drei Tagesordnungspunkte befassten sich mit der Schulkinderbetreuung, deren Ausbau durch das Inkrafttreten des Ganztagsf\u00f6rderungsgesetzes (GaF\u00f6G) k\u00fcnftig verpflichtend wird. In Neuhofen hat man sich bewusst gegen die Einf\u00fchrung einer klassischen Ganztagsschule und stattdessen f\u00fcr das Modell der betreuenden Grundschule entschieden. Dieses bietet den Eltern zwar mehr Flexibilit\u00e4t, f\u00fchrt jedoch auch zu h\u00f6heren Kosten, die teilweise von der Gemeinde und teilweise von den Eltern getragen werden m\u00fcssen.<\/p>\n\n\n\n

Die Anpassung der Beitr\u00e4ge f\u00fcr Betreuung, Verpflegung und Ferienangebote k\u00f6nnen wir grunds\u00e4tzlich nachvollziehen. Angesichts der angespannten Haushaltslage der Gemeinde sind diese Schritte verst\u00e4ndlich. Allerdings kann die Summe aller beschlossenen Erh\u00f6hungen \u2013 je nach Umfang der Inanspruchnahme \u2013 f\u00fcr viele Familien eine erhebliche finanzielle Belastung darstellen.<\/p>\n\n\n\n

Aus diesem Grund hat die Gr\u00fcnen-Fraktion der Erh\u00f6hung der Elternbeitr\u00e4ge f\u00fcr das Betreuungsangebot nicht zugestimmt. Insbesondere bei Familien mit bis zu drei Kindern k\u00f6nnen die Kosten je nach Inanspruchnahme um bis zu 44 Prozent steigen. Wir halten dies f\u00fcr das falsche Signal besonders gegen\u00fcber gr\u00f6\u00dferen Familien, die bereits heute vor besonderen finanziellen Herausforderungen stehen.<\/p>\n\n\n\n

Zur besseren Nachvollziehbarkeit k\u00f6nnen Sie die einzelnen generellen Erh\u00f6hungen<\/a> sowie die jeweiligen individuell berechneten prozentualen Steigerungen <\/a>hier einsehen.<\/em><\/p>\n\n\n\n

Das Ferienangebot wird von einer professionellen Firma durchgef\u00fchrt und gut angenommen. Dar\u00fcber hinaus plant der Rhein-Pfalz-Kreis, die verschiedenen Ferienangebote im Kreis k\u00fcnftig zu vernetzen und den Eltern \u00fcber eine gemeinsame Online-Plattform zug\u00e4nglich zu machen. Der B\u00fcrgermeister sagte zudem zu, bei den \u00f6rtlichen Vereinen nach M\u00f6glichkeiten zur Unterst\u00fctzung und Mitwirkung zu fragen, auch wenn hier naturgem\u00e4\u00df nur ein begrenztes Angebot realisiert werden kann.<\/p>\n\n\n\n

\u00c4nderung der Abholzeiten in der Betreuenden Grundschule<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Diskutiert wurden au\u00dferdem die neuen Abholzeiten, die in der Betreuenden Grundschule eingef\u00fchrt werden sollen. Bislang waren die Abholzeiten sehr flexibel gestaltet. K\u00fcnftig sollen diese jedoch st\u00e4rker geregelt werden, um die organisatorischen Abl\u00e4ufe zu vereinfachen und den Betreuungsalltag besser planbar zu machen. Wir k\u00f6nnen diese Entscheidung nachvollziehen und unterst\u00fctzen sie ausdr\u00fccklich. Die Neuregelung dient nicht nur einer effizienteren Organisation, sondern auch der Entlastung des Betreuungspersonals, das auf verl\u00e4ssliche Strukturen angewiesen ist. Zun\u00e4chst sollen die neuen Abholzeiten f\u00fcr einen Zeitraum von sechs Monaten erprobt werden. Im Anschluss soll eine Sitzung des Schultr\u00e4gerausschusses bewerten, ob sich die Regelungen in der Praxis bew\u00e4hrt haben oder ob Nachbesserungen erforderlich sind.<\/p>\n\n\n\n

Die Gr\u00fcnen werden sich weiterhin f\u00fcr die Einberufung einer Schultr\u00e4gerausschusssitzung einsetzen. Uns ist wichtig, mit den Betroffenen zu sprechen und nicht \u00fcber ihre K\u00f6pfe hinweg zu entscheiden. Dar\u00fcber hinaus sorgt eine \u00f6ffentlich zug\u00e4ngliche Sitzung f\u00fcr mehr Transparenz, da Eltern die M\u00f6glichkeit haben, daran teilzunehmen und die Argumente aller Beteiligten direkt nachzuvollziehen.<\/p>\n\n\n\n

Antrag:<\/a> Sanierung des Mehrfamilienhauses Ringstra\u00dfe 18: Pr\u00fcfung einer W\u00e4rmepumpenl\u00f6sung und Installation einer Photovoltaikanlage<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die Fraktion der Gr\u00fcnen hatte in der Gemeinderatssitzung am 12. Mai beantragt zu pr\u00fcfen, ob f\u00fcr die Sanierung des Mehrfamilienhauses in der Ringstra\u00dfe 18 tats\u00e4chlich der Einbau einer Gasheizung die beste L\u00f6sung darstellt oder ob im Sinne der Klimaanpassung und einer zukunftsf\u00e4higen Energieversorgung eine W\u00e4rmepumpe bevorzugt werden sollte. Dar\u00fcber hinaus wurde angeregt, die Installation einer Photovoltaikanlage in die Planungen einzubeziehen.<\/p>\n\n\n\n

Inzwischen hat der Energiemanager der Verbandsgemeinde die verschiedenen Optionen anhand konkreter Zahlen und Berechnungen bewertet. Auf dieser Grundlage wurde ein Fahrplan f\u00fcr das weitere Vorgehen mit folgendem Ablauf erarbeitet.<\/p>\n\n\n\n