{"id":2108,"date":"2026-05-04T15:05:19","date_gmt":"2026-05-04T13:05:19","guid":{"rendered":"https:\/\/gruene-neuhofen.de\/?p=2108"},"modified":"2026-05-04T15:13:15","modified_gmt":"2026-05-04T13:13:15","slug":"gemeinderatsitzung-28-04-2026","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/gruene-neuhofen.de\/?p=2108","title":{"rendered":"Gemeinderatsitzung 28.04.2026"},"content":{"rendered":"\n

Die wichtigsten Punkte zusammengefasst:<\/em><\/p>\n\n\n\n

Tiefengeothermie auf der Gemarkung Neuhofen<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Nachdem das Thema Tiefengeothermie auf der Tagesordnung stand, war das \u00f6ffentliche Interesse gro\u00df. Vorausschauend wurde die Sitzung deshalb in den Neuen Hof verlegt. Urspr\u00fcnglich sollte an diesem Abend bereits die Entscheidung \u00fcber die geplante Tiefengeothermiebohrung auf der Gemarkung Neuhofen getroffen werden. Diese wurde jedoch auf den 12.05.2026 verschoben, da bei der Einwohnerversammlung noch zahlreiche Fragen seitens der B\u00fcrger*innen offenblieben, die vor einer Beschlussfassung gekl\u00e4rt werden sollen. Aus diesem Grund war auch der Geologe Dr. Ulrich Lotz anwesend, um insbesondere die Entstehung und m\u00f6glichen Auswirkungen induzierter Seismizit\u00e4t verst\u00e4ndlich zu erl\u00e4utern. Ein zentraler Punkt in der Diskussion war zudem die Haftungsfrage. Zwar gilt im Bergrecht eine Beweislastumkehr, dennoch bestehen bei vielen B\u00fcrger*innen weiterhin Bedenken \u2013 insbesondere die Sorge um m\u00f6gliche Sch\u00e4den am eigenen Wohnhaus ist nachvollziehbar. Positiv ist, dass inzwischen einige offene Fragen gekl\u00e4rt werden konnten. Gleichzeitig zeigt sich jedoch \u2013 wie auch bei anderen Themen im Gemeinderat \u2013, dass oft zu wenig Zeit f\u00fcr eine fundierte Entscheidungsfindung bleibt. Erstmals wurde die Tiefengeothermie auf der Gemarkung Neuhofen am 17. M\u00e4rz 2026 im Gemeinderat behandelt. Nur etwas mehr als sechs Wochen sp\u00e4ter sollte bereits eine Entscheidung getroffen werden \u2013 bei einem derart komplexen und f\u00fcr die B\u00fcrgerschaft bedeutenden Vorhaben aus unserer Sicht ein sehr kurzer Zeitraum. Hinzu kommt, dass der Standort bislang als nicht verhandelbar gilt. Trotz der grunds\u00e4tzlichen Zustimmung der GR\u00dcNEN bestehen daher weiterhin Vorbehalte. Umso wichtiger w\u00e4re es gewesen, die B\u00fcrgerbeteiligung fr\u00fchzeitig und umfassend zu gestalten. Die nun geplante Einrichtung eines B\u00fcrgerbeirats ist zwar ein Schritt in die richtige Richtung \u2013 aus unserer Sicht kommt sie jedoch deutlich zu sp\u00e4t.<\/p>\n\n\n\n

Fahrradweg n\u00f6rdlicher L\u00fcckenschluss und Rehbachstra\u00dfe<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Als wichtige Nord-S\u00fcd-Achse soll ein neuer Radweg entlang der geplanten Stra\u00dfenbahntrasse der PfalzTram entstehen. Nachdem die Planungen am 03.02.2026 vorgestellt wurden, stand nun die Vergabe auf der Tagesordnung. Die GR\u00dcNEN hatten der Planung zun\u00e4chst zugestimmt, erhielten jedoch das bereits seit l\u00e4ngerer Zeit angeforderte Sicherheitsaudit erst im Nachhinein. Die darin aufgef\u00fchrten Risiken wurden von der Verwaltung leider nur teilweise ber\u00fccksichtigt. Statt baulicher Verbesserungen wird h\u00e4ufig auf das Aufstellen von Verkehrsschildern gesetzt \u2013 eine Ma\u00dfnahme, die aus unserer Sicht nicht ausreicht, um reale Gefahrenstellen wirksam zu entsch\u00e4rfen.<\/p>\n\n\n\n

Konkret hatten die GR\u00dcNEN einen Antrag eingebracht, um drei aufeinanderfolgende rechtwinklige Kurven sicherer zu gestalten, der leider abgelehnt wurde (link zum Antrag<\/a>). Im Nachhinein zeigte sich, dass genau dieser Punkt auch im Sicherheitsaudit kritisch bewertet wurde. Weitere Gefahren sehen wir beim \u00dcbergang des Radwegs in den flie\u00dfenden Verkehr auf der Rottstra\u00dfe. Auch auf dem Abschnitt entlang der Rehbachstra\u00dfe bestehen insbesondere an Querungsstellen erhebliche Sicherheitsbedenken. Trotz dieser Punkte wurden die Bedenken im Gemeinderat mehrheitlich als unkritisch bewertet \u2013 nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass rund 90 % der Baukosten gef\u00f6rdert werden. Dass wir \u00fcberhaupt einen Radweg erhalten, wurde dabei st\u00e4rker gewichtet als die Frage, wie sicher dieser im Alltag tats\u00e4chlich ist.<\/p>\n\n\n\n

Neubau Sporthalle an der Woogstra\u00dfe<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Urspr\u00fcnglich war lediglich eine kosteng\u00fcnstige \u00dcbergangshalle vorgesehen. Inzwischen ist jedoch nur noch von einer vollwertigen Sporthalle die Rede \u2013 und im Gemeinderat sorgte die veranschlagte Summe von rund 3,3 Millionen Euro durchaus f\u00fcr \u00dcberraschung. Dabei ist zu ber\u00fccksichtigen, dass weder die Bodenplatte noch die Gestaltung des Au\u00dfengel\u00e4ndes in dieser Summe enthalten sind.<\/p>\n\n\n\n

Am Ende wurde dem Vorhaben dennoch zugestimmt. Auch wir erkennen an, dass die Halle f\u00fcr viele Menschen in Neuhofen eine wichtige und sinnvolle M\u00f6glichkeit zur sportlichen Bet\u00e4tigung darstellt und damit einen gro\u00dfen Mehrwert f\u00fcr die Gemeinde bietet. Gleichzeitig hinterl\u00e4sst die Entscheidung jedoch ein ungutes Gef\u00fchl: Die Investition rei\u00dft ein erhebliches Loch in die ohnehin angespannte Haushaltslage. Nicht zu vergessen, dass auch bei der Sanierung der Rehbachhalle weitere Kosten anfallen. Besonders kritisch sehen wir in diesem Zusammenhang, dass die im Haushalt eingeplanten Mittel hierf\u00fcr nicht ausreichend sind. Es fehlen ca. 1,1 Mil. Euro in 2026\/27. Die tats\u00e4chlichen Kosten und Folgekosten werden die finanzielle Situation der Gemeinde zus\u00e4tzlich belasten \u2013 mit m\u00f6glichen Auswirkungen auf zuk\u00fcnftige Projekte und Handlungsspielr\u00e4ume. Die Finanzierung soll \u00fcber das Sonderverm\u00f6gen erfolgen und steht damit nicht mehr f\u00fcr weitere wichtige Investitionen wie zum Beispiel Kita`s und Rehbachschule zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n\n\n\n

Verpflegungskosten des Kitas<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Nachdem die Verpflegungskosten der Kitas offenbar \u00fcber einen l\u00e4ngeren Zeitraum nicht angepasst wurden und auch die Kostenstrukturen der einzelnen Einrichtungen nicht ausreichend auf ihre Schl\u00fcssigkeit gepr\u00fcft worden sind, stehen nun Anpassungen an \u2013 sowohl intern als auch bei den Verpflegungskosten, die von den Eltern zu tragen sind.Die vorgesehenen Preisanpassungen fallen dabei deutlich aus. Sie sind jedoch vor dem Hintergrund der langj\u00e4hrigen Stagnation der Beitr\u00e4ge nachvollziehbar. Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass Familien mit geringem Einkommen die M\u00f6glichkeit haben, einen Zuschuss \u00fcber das Bildungs- und Teilhabepaket bei der Kreisverwaltung Rhein-Pfalz zu beantragen, um die finanzielle Belastung abzufedern.<\/p>\n\n\n\n

Mitteilungen \u2013 Die wichtigsten Punkte im \u00dcberblick<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Platz im Eichelgarten<\/strong><\/p>\n\n\n\n