{"id":2030,"date":"2026-02-07T20:17:42","date_gmt":"2026-02-07T19:17:42","guid":{"rendered":"https:\/\/gruene-neuhofen.de\/?p=2030"},"modified":"2026-06-25T15:56:51","modified_gmt":"2026-06-25T13:56:51","slug":"gemeinderatssitzung-3-feb-2026","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/gruene-neuhofen.de\/?p=2030","title":{"rendered":"Gemeinderatssitzung 3. Feb. 2026"},"content":{"rendered":"\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Sitzung war mit mehr als 20 Tagesordnungspunkten sehr umfangreich. Leider konnten nicht alle wichtigen Punkte ausf\u00fchrlich besprochen werden. Aus diesem Grund haben wir hier nur die wichtigsten Inhalte zusammengefasst. Weitere Details sind bei Bedarf in einer erg\u00e4nzenden PDF-Datei enthalten.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Dieselstra\u00dfe Sanierung <\/strong>(Teilst\u00fcck: Jahnstr. bis Benzstr.)<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Sitzungsunterlagen waren knapp gehalten, eine Planungszeichnung war als Anlage beigef\u00fcgt. Im Wesentlichen wurden die bereits vorgestellten Pl\u00e4ne aus dem Jahr 2024 pr\u00e4sentiert, die nur wenige \u00c4nderungen enthielten. Eine dieser \u00c4nderungen war die Einbringung einer Vorbereitung zur Trennkanalisation. Dadurch erh\u00f6hten sich die Kosten auf rund 1,5 Mio. \u20ac zzgl. Planungskosten. Diese Kosteninformation wurde den Ratsmitgliedern jedoch erst auf Nachfrage bekannt, weil sie in den Sitzungsunterlagen nicht enthalten war. Die Umsetzung soll noch in diesem Jahr beginnen.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Radweg auf der Stra\u00dfenbahntrasse und in der Rehbachstra\u00dfe<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Verbesserung der Sicherheit f\u00fcr Radfahrer ist grunds\u00e4tzlich zu begr\u00fc\u00dfen. Sie entfaltet jedoch nur dann ihren Nutzen, wenn die Ma\u00dfnahmen auch praktisch umsetzbar und tats\u00e4chlich sicher sind. Dabei m\u00fcssen unter anderem Stra\u00dfenquerungen, rechtwinklige Kurven mit erh\u00f6htem Unfallrisiko sowie m\u00f6gliche Behinderungen durch Fu\u00dfg\u00e4nger ber\u00fccksichtigt werden.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Frau Winter hat daher bereits im Herbst 2025 nach dem Sicherheitsaudit gefragt. Dieses wurde jedoch erst heute nach erneuter Nachfrage \u00fcbermittelt. Bei der eingehenden Pr\u00fcfung des Audits zeigt sich, dass einige Gefahrenquellen nicht ausreichend ber\u00fccksichtigt und anderen Aspekten untergeordnet wurden. So wurde auch die von uns angeregte Kurvenentsch\u00e4rfung im n\u00f6rdlichen Teil nicht aufgegriffen. Vor diesem Hintergrund stellten wir einen <em><a href=\"https:\/\/gruene-neuhofen.de\/wp-content\/uploads\/2026\/02\/2023_12_12-Antrag-Radweg-Straba-Nord_AW.pdf\">Antrag<\/a>,<\/em> der leider abgewiesen wurde.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Kritisch sehen wir au\u00dferdem, dass ein Radweg in der Rehbachstra\u00dfe geplant ist, der rechtlich nicht als Radweg ausgewiesen werden darf, weil es sich um eine Tempo 30 Zone handelt. Hier wird eine wertvolle Gr\u00fcnfl\u00e4che versiegelt, die zur Zeit dem Hochwasserschutz dient.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Trotz der Kritikpunkte wird an der Planung festgehalten. Der hohe F\u00f6rderbetrag f\u00fcr die Gesamtma\u00dfnahme, verbunden mit einem Zeitdruck zur Umsetzung, f\u00fchrt leider auch bei diesem Projekt dazu, dass Verbesserungsvorschl\u00e4gen nicht ernsthaft nachgegangen wird.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Fakt ist: Wir brauchen keine Radwege wenn sie f\u00fcr die eigentliche Zielgruppe nur bedingt geeignet sind.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Neubau der Sporthalle an der Woogstra\u00dfe<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Wieder einmal laufen die Kosten davon. Die Gr\u00fcnen forderten daher eine Kostendeckelung mit reellen Zahlen, insbesondere mit Blick auf die angespannte Haushaltslage. Es fehlen weiterhin klare Zahlen; bislang bleibt es bei unverbindlichen Zusagen. <em><a href=\"https:\/\/gruene-neuhofen.de\/wp-content\/uploads\/2026\/06\/2026-02-03-Sporthalle.pdf\">Lesen Sie unsere vollst\u00e4ndige Stellungnahme<\/a><\/em><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Erh\u00f6hung der Hebes\u00e4tze<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Die Haushaltslage der Gemeinde Neuhofen ist mittlerweile extrem angespannt, der finanzielle Spielraum stark eingeschr\u00e4nkt. Die hohe Zahl an Projekten und das damit verbundenen Investitionsvolumen haben wir in den vergangenen Jahren wiederholt kritisiert, da Ausgaben regelm\u00e4\u00dfig die Einnahmen \u00fcberstiegen. <\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Erg\u00e4nzend geh\u00f6rt zur Wahrheit, dass die vielen Investitionen in der Vergangenheit und nahen Zukunft \u00fcber Kreditaufnahmen finanziert wurden und werden, deren Zinslast unseren Haushalt nachhaltig belastet. <a href=\"https:\/\/gruene-neuhofen.de\/?p=2018\">Lesen Sie dazu unsere Haushaltsrede<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Sitzung war mit mehr als 20 Tagesordnungspunkten sehr umfangreich. Leider konnten nicht alle wichtigen Punkte ausf\u00fchrlich besprochen werden. Aus diesem Grund haben wir hier nur die wichtigsten Inhalte zusammengefasst. 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